NPD Osthessen

21.09.2018

Lesezeit: etwa 9 Minuten

Unser Programm zur Landtagswahl - Für ein besseres Hessen!

Bildung: Wissen ist Macht

Bildung ist eine Investition und entscheidender Faktor für die Zukunft unseres Volkes. Der Staat hat demgegenüber Sorge zu tragen, dass wir in den Schulen für unsere Arbeits- und Fachkräfte von Morgen die richtigen Weichen stellen. Weder Schulen noch Hochschulen oder sonstige Aus- und Weiterbildungen dürfen eine Frage des Finanziellen sein, sondern nur eine Frage der Qualifikation. Die NPD bekennt sich zum Leistungsprinzip und zur Förderung von Leistungsträgern. Sie lehnt eine ausufernde „Kuschelpädagogik“ ebenso wie die gezielte Verflachungs- und Nivellierungspolitik der etablierten Parteien strikt ab. Schülerinnen und Schüler sind nach Ihren Begabungen gezielt zu fördern. Dazu bedarf es kleinerer Klassen und mehrerer Lehrkräfte. Wir setzen uns gegen Studiengebühren und für eine kostenfreie Ausbildung ein.

Nachweislich sinkt das Bildungsniveau durch Überfremdung unserer hessischen Schulklassen. Während man von uns Deutschen Flexibilität und Fremdsprachenkenntnisse im späteren Arbeitsleben fordert, werden von Kulturfremden größtenteils nicht einmal die Minimalanforderungen erfüllt. Diese Zustände sind durch Errichtung von getrennten Schulklassen sofort abzustellen und Kulturfremde dort mit Unterricht in ihrer Muttersprache auf die Rückkehr in ihre Heimat vorzubereiten.

Der an hessischen Schulen eingeführte Islamunterricht ist sofort einzustellen. Insbesondere für deutsche Erstklässler ist es eine Zumutung, sich mit fremden Religionen - staatlich verordnet -auseinanderzusetzen. Frühsexualisierungs- und Inklusionsprogramme lehnen wir ab, da diese den Lernprozess erheblich beeinträchtigen und unserem lebensrichtigen Menschenbild widersprechen.

 

Arbeit und Entlohnung

Arbeitsplätze sind bevorzugt an Deutsche zu vergeben. Die Nachfrage nach Arbeitskräften hat in erster Linie durch heimische Fachleute stattzufinden und nicht durch ausländische Lohndrücker kompensiert zu werden. So darf das Verfehlen der Bildungspolitik nicht „gelöst“ werden. Kulturfremde Ausländer werden aus dem deutschen Sozial- und Rentenversicherungssystem ausgeschlossen. Eine Arbeitserlaubnis haben qualifizierte ausländische Arbeitskräfte nur dann zu erhalten, wenn kein gleich oder besser qualifizierter deutscher Bewerber vorliegt. Eine Arbeitserlaubnis kann nur an Ausländer vergeben werden, welche ihr Dasein in Deutschland durch Eigenständigkeit sichern. Durch dieses Leistungsprinzip wird automatisch sichergestellt, dass unsere Volkswirtschaft durch die hier arbeitenden und lebenden Ausländer tatsächlich bereichert wird und unsere Volkswirtschaft davon profitiert. 

Unabhängig von der ausgeführten Tätigkeit oder des Bildungsstandes hat eine sozial gerechte Entlohnung stattzufinden. Jede Arbeit ist als ein notwendiges Zahnrad in der Volkswirtschaft zu begreifen und entsprechend ist die Unterschiedlichkeit der handwerklichen und geistigen Talente anzuerkennen. Alle Vollzeitstellen sind so zu entlohnen, dass kein Sozialhilfeniveau oder der Zwang zur Annahme eines Nebenjobs eintritt. Um Motivation und Leistung zu bewahren, sind die Tätigkeiten selbstverständlich bezüglich der Entlohnung unterschiedlich zu bewerten. Wir wollen einen Sozialstaat für alle Deutschen und dazu gehört, dass jeder arbeitende Deutsche ein finanziell sorgenfreies Leben führen und im Falle unverschuldeter Arbeitslosigkeit Leistungen in Anspruch nehmen kann, die ein lebenswertes Dasein weiter sichern. Wir von der NPD fordern einen Sozialstaat für alle Deutschen.

 

Volksentscheide und Abstimmungen

Da sich die NPD im Gegensatz zur rein parlamentarischen Demokratie für echte Volksherrschaft, so wie sie im Grundgesetz gefordert wird,  ausspricht, setzen wir uns für Volksentscheide und direkte Mitbestimmung auch auf Landesebene ein. Die Hürden für Volksentscheide müssen deutlich herabgesetzt werden.

Den Bürgerinnen und Bürgern fehle angeblich die politische Weitsicht, deshalb hält man das Volk von Entscheidungen fern. Nicht zuletzt eher wohl deshalb, weil sonst viele Dinge (Euroeinführung, Auslandseinsätze, Bau von Windrädern, Straßenbaubeiträge etc.) anders entschieden worden wären. Wir fordern wirkliche Volksherrschaft nach Schweizer Vorbild für alle wesentlichen Fragen. Die Ergebnisse der Volksentscheide sind bindend und zeitnah von den regierenden Parteien umzusetzen.

 

Islamisierung und Überfremdung

Wie fast im ganzen Bundesgebiet schreitet auch in Hessen die Überfremdung, insbesondere die Islamisierung voran. Um das Entstehen von Parallelgesellschaften zu vermeiden, ist ein Förderprogramm ins Leben zu rufen, welches Kulturfremde zur Heimreise bewegt. Von daher  fordern wir das unterbinden von “No-Go-Areas” und das Verbot jeglicher islamischer Machtsymbolik in Hessen. Wir fordern deshalb den sofortigen Stopp für den Bau neuer Moscheen und das Verbot von Moscheen und islamischen Gebetshäusern im Allgemeinen, da diese nicht zwingend erforderlich zur freien Religionsausübung sind. Der Islam hat in Hessen, Deutschland und Europa nichts verloren.

Die NPD fordert einen sofortigen Zuwanderungsstopp Kulturfremder und die konsequente Abschiebung von Asylbetrügern und kriminellen Ausländern. Rassistisch motivierte Straftaten gegen Deutsche sind hart zu bestrafen. Deutsche dürfen im eigenen Land kein Freiwild sein.

 

Wirtschaft und Steuern

Das Kapital hat der Wirtschaft zu dienen und die Wirtschaft dem Volk. Um dieses Prinzip zu gewährleisten, muss der Staat als Regulator auftreten. Unternehmen, die ausschließlich deutsche Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen beschäftigen bzw. in Deutschland produzieren, haben steuerliche Vergünstigungen zu erhalten. Unternehmen, die ausländische Lohndrücker beschäftigen und/oder im günstigeren Ausland produzieren lassen, haben Ausgleichs-Steuern zu zahlen. Regional erzeugten Produkten ist – auch steuerlich – stets der Vorrang zu geben. Kleine und mittelständische Unternehmen erhöhen die Innovationskraft und schaffen in der Summe die meisten Arbeitsplätze. Dies ist auf regionaler Ebene weiter auszubauen und staatlich zu fördern.

Das Streben nach größtmöglicher Autarkie hat eine wirtschaftliche Selbstverständlichkeit zu sein. Die staatliche Förderung einer regionalen, krisensicheren Lebensmittelversorgung auf höchstem Niveau sorgt für wirtschaftliche Unabhängigkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen.  Die NPD fordert die Abschaffung der Straßenanliegergebühren, um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Ausbau und Pflege von Verkehrswegen sind Teil hessischer Infrastruktur und als solches durch die erhobene Grundsteuer bereits abgegolten. Eine aufgabenfremde

Verwendung der Steuergeldeinnahmen ist zu verbieten. Die Infrastruktur ist unveräußerliches Eigentum der Volksgemeinschaft. Deshalb fordert die NPD die sofortige Rückabwicklung aller Privatisierungen.

 

Förderung der Familie: Deutsche Kinder, deutsche Zukunft!

Die kleinste Keimzelle unseres Volkes ist die deutsche Familie. Ihr hat eine besondere staatliche Fürsorgepflicht zuteil zu werden. Die NPD fordert eine familienfreundliche und kinderbejahende Gemeinschaft in Hessen, damit unsere Heimat wieder ein kinderfreundliches Land wird. Der Wunsch Kinder zu bekommen, darf keine Frage des Einkommens sein. Wir fordern die Leistung der Mütter anzuerkennen und setzen uns für eine deutliche Erhöhung des Kindergeldes ein. Darüber hinaus ist deutschen Ehepaaren ein zinsfreies Ehestandsdarlehen zu gewähren. Ab dem zweiten Kind sinkt die zurückzuzahlende Summe. Die Homo-Ehe und deren rechtlichen Gleichstellung von Ehen von Mann und Frau lehnt die NPD strikt ab.

 

Sicherheit durch Recht und Ordnung

Die NPD setzt sich für eine Reformation des Strafrechtes, insbesondere bei Sexual- und Gewaltdelikten ein. Wir fordern eine bessere Betreuung von Opfern und deren Familien und die sofortige Beendigung von Täter-Wohlfühlprogrammen. Wirksamer Opferschutz ist ein weitaus wichtigeres Rechtsgut als das „Recht“ der Täter, ein erneutes Delikt zu begehen. Der wirksamste Opferschutz ist aber der, potentielle Sexualstraftäter vorsorglich unter Verschluss zu halten.

Eine Folge der totalen Grenzöffnung ist die illegale Zuwanderung, mit der eine gestiegene Kriminalität einhergeht. Die NPD tritt deshalb für die Errichtung von Rückreisezentren für Asylbetrüger in Hessen ein. Asylbetrüger und andere kriminelle Ausländer sind nach Verbüßung ihrer Strafe auszuweisen und mit lebenslangem Einreiseverbot zu belegen. Wir von der NPD-Hessen fordern die Ausstattung der Polizei mit allen erforderlichen und zeitgemäßen Mitteln und den sofortigen Stopp des Stellenabbaus.

Der hessische Verfassungsschutz dient als politischer Geheimdienst einzig der Umsetzung der Agenda der Landesregierung und ist - gerade nach dessen Verstrickungen in den NSU - sofort abzuschaffen.

 

Korruption bekämpfen

Politiker haben dem Volk zu dienen. Fälle von Korruption und Betrug sind in Hessen leider längst keine Seltenheit mehr und Ausdruck einer politischen Kaste, die nicht mehr dem Volk dient, sondern einzig sich selbst. Die NPD fordert, dass Politiker keine Posten in Aufsichtsräten oder ähnlichen Funktionen in Unternehmen bekleiden dürfen. Des Weiteren sind Politiker für Fälle der Untreue oder des Verstoßes gegen Richtlinien mit ihrem Privateigentum haftbar zu machen und strafrechtlich zu belangen. In Deutschland muss das Amt des Politikers neu definiert werden, hin zum echten Volksvertreter. Deutsche Politiker haben ausschließlich die Interessen unseres Volkes zu vertreten.

 

Bewahrung von Sprache und Kultur

Sprache und Kultur schaffen Identität. Identität schafft Gemeinschaft. Nur in einer lebensbejahenden Gemeinschaft kann der Mensch richtig aufwachsen und seine schöpferischen Fähigkeiten entwickeln. Die NPD setzt sich für die Verankerung der deutschen Sprache ins Grundgesetz ein. Wir fordern die Abschaffung des Islamunterrichts und die Einführung des Fachs „Volks- und Heimatkunde“ an hessischen Schulen, um den Deutschen wieder - und fortwährend - ein positives Verhältnis zu ihrer Sprache und Kultur zu vermitteln. Einen aufgezwungenen Schuldkult und Selbsthass lehnen wir ab. Ein positives Bekenntnis zu eigener Kultur und Sprache und damit zu sich selbst ist Voraussetzung für langfristiges Überleben unseres Volkes.

 

Umweltschutz und Tierschutz

Wer seine Heimat liebt, kann die Natur auch als ein schützenswertes Gut anerkennen. Nur eine intakte Natur kann Grundlage der Zukunft unseres Volkes sein, denn Umweltschutz ist Heimatschutz. Die NPD fordert deshalb das Verbot des Einsatzes von gentechnisch veränderten Organismen, das Verbot des Einsatzes von Glyphosat und eine artgerechte Haltung für Tiere. Insbesondere die ausufernde Massentierhaltung ist zu stoppen. Das Schächten ist ausnahmslos zu verbieten. Ebenso ist die Einführung von geschächtetem Fleisch (Halal-Schlachtung) aus dem Ausland zu verbieten.  Zuwiderhandelnde sind mit lebenslangem Einreiseverbot zu belegen.

Dringend benötigte Brut- Rast- und Nahrungsflächen gehen durch Lärmbelastung, Schattenwurf der Rotorblätter und entstehende Luftverwirbelungen von Windrädern für Tiere und Vögel verloren. Gerade nachtaktive Tiere und Vögel werden stark beeinträchtigt. Auch die optische Umweltverschmutzung mit Windrädern ist einzustellen, da diese in Hessen unwirtschaftlich sind und große Flächen - auch in Waldregionen - durch die Aufstellung von Windkraftanlagen in Mitleidenschaft gezogen werden. Den Bau von Windkraftanlagen in Hessen lehnt die NPD konsequent ab.

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