NPD Osthessen

20.11.2017

Jamaika ist gescheitert – wie geht es nun weiter im BRD-Komödienstadl?

Lesezeit: etwa 2 Minuten

In der Nacht hat die FDP die Brocken hingeworfen und die Sondierungen zur Bildung einer möglichen Jamaika-Koalition platzen lassen. Dass es ausge­rechnet die FDP sein würde, die das Scheitern der Koalition verursacht, ist überraschend, haben es die Medien in den letzten Wochen doch so aussehen lassen, dass es vor allem CSU und Grüne sind, die sich wie die Kesself­licker um Familien­nachzug und Klimapolitik streiten würden.Wie geht es nun weiter?Es gibt drei mögliche Optionen. Es könnte baldige Neuwahlen geben, die SPD könnte sich doch noch zur Fortsetzung der großen Koalition durchringen oder aber – darüber wird bislang kaum diskutiert – die Merkel-Union könnte eine Minder­heits­regierung wagen.Grundsätzlich kann Deutschland Neuwahlen entspannt entge­gensehen, vermutlich würden die Jamaika-Versager ihre gerechte Strafe erhalten. Ob danach eine handlungsfähige Regierung zustande kommt, steht allerdings in den Sternen.Die SPD hat sich schon oft als Steigbügelhalter erwiesen, wenn es gutdotierte Posten zu verteilen gab. Das Wort von Schulz, Stegner und Co. ist auch das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben steht, weshalb die Groko durchaus weiterhin eine realis­tische Option ist.Interes­santer allerdings ist die Frage: haben Merkel und ihre Getreuen den Mut zu einer Minder­heits­regierung, wie sie in skandinavischen Ländern sehr häufig gebildet wird? Dies brächte es mit sich, dass die Regierung über keine feste Mehrheit im Parlament verfügt und sich die Mehrheiten für ihre Geset­zesvorhaben stets aufs Neue suchen müsste. Fraktionszwang und andere demokratisch sehr fragwürdige Praktiken des Parlament­salltags könnten endlich der Vergan­genheit angehören. Die Debatten im Bundestag ergäben endlich einen Sinn, weil nicht schon vorher feststeht, wer wie abstimmt und wer sich wie äußert. Es könnte endlich um die besten Ideen gerungen werden, wie es irgendwann einmal der Sinn einer parlamen­tarischen Auseinan­dersetzung war.Doch eine solche Minder­heits­regierung würde zwei Fähigkeiten von der Regierung abverlangen, ... ...mehr erfahren


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